Sozialdemokratie von tomorrow

Der aktuelle Film „Tomorrow – die Welt ist voller Lösungen“ hat mich dazu bewegt, weiter darüber nachzudenken, wieso es in der heutigen Welt so schwierig ist, eine andere Richtung als eine marktwirtschaftliche Finanzpolitik zu verfolgen. Ich möchte hier eine Parallele ziehen zwischen der Idee von Alternativen und ihrer Umsetzung, als auch dem Verlust an Stärke der Sozialdemokraten in der westlichen Welt.

Während die populistischen Parteien oder einzelne Personen in Frankreich, Deutschland, Österreich oder den USA jubeln und Eigentore der anderen Parteien kassieren, stehen die sozialdemokratischen Parteien ziemlich hilflos da und versuchen emphatisch nach Lösungen, nach Wählern und einer allgemein gemäßigteren Stimmung, um die sogenannten Protestbewegungen im populistischen Sinne klein zu halten. Was ist passiert, dass Sarkozy trotz einer höheren Steuer für Reiche und einer Umverteilungskampagne an Stimmen verliert? Woher kommt es, dass BewohnerInnen aus Gemeindebauwohnungen, die von der SPÖ initiiert wurden, jetzt FPÖ wählen? Und wie kam es dazu, dass Trump die Kernthemen und Wählerschaft, nämlich die amerikanische Mittelschicht, um sich geschart hat, während Hilary Clinton vergeblich nach Glaubwürdigkeit ringt? Hier kommen wir zu einem wesentlichen Punkt: der Glaubwürdigkeit oder Authentizität. All diese Personen oder mit ihnen zusammenhängenden Parteien verlieren zunehmend an Glaubwürdigkeit. Das kann je nach Land unterschiedliche Gründe haben; in Deutschland und Österreich sterben den Sozialdemokraten schlicht die Wählerschaft weg, Junge wenden sich lieber Alternativen zu. Darüber hinaus befinden sich viele Wähler in einer Stagnation. Ihnen wurde ein besseres Leben versprochen, die Sozialdemokraten hätten vor allem durch die Wirtschaftskrise seit 2008 aufzeigen können, wie die Tatsachen aussehen. Doch stattdessen haben sie sich unauffällig dem Einheitsbrei beigefügt, haben zugestimmt, wenn die EU Austeritätsmaßnahmen vor allem sehr drastisch für Griechenland verhängt hat oder bei TTIP schulterzuckend dabeisitzt, anstatt die sozialen Folgen davon aufzuzeigen. Was hat sich der ehemalige österreichische Bundeskanzler Werner Faymann eigentlich gedacht, als er dem Druck der ÖVP und FPÖ nachgegeben hat und Zäune errichten und „Flüchtlingsobergrenzen“ einführen ließ? Welcher Sozialdemokrat stand hinter Matteo Renzi, als dieser alles in seiner Macht stehende tat um Flüchtlinge aufzunehmen, als auf Lampedusa die Menschen nicht zuerst murrten, sondern gemeinsam anpackten? Lange bat er um Unterstützung der EU, während diese zögerlich noch an irgendwelchen Plänen schmiedete. Wo bleibt die Internationale Solidarität, wenn man sie mal braucht? Die Sozialdemokraten wissen nicht so recht, was sie eigentlich wollen, und wenn sie es doch tun, sieht man ihnen es schon länger nicht mehr an. Vielleicht hilft es ihnen, einmal einen Blick auf ihre klassische Wählerschicht zu blicken: die gibt es nämlich nicht mehr. Die klassische Arbeiterschicht hat sich aufgelöst, die neue Gesellschaft, ihre Interessen, Probleme und Werte haben sich verändert. Dies lässt außerdem erklären, wieso auch die christlich sozialen Parteien an Wählerschaft verloren haben. Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, während das, was sie seit 1945 politisch mitbekommen, sich nicht sonderlich geändert hat; rot, schwarz, rot-schwarz und zwischendurch kleine Ausschwenkungen. Während sich also die Gesellschaft stets weiter wandelt und mit immer neuen Problemen, Aufgaben und Schwerpunkten zu tun hat, haben die klassischen politischen Parteien den Zug der Zeit verpasst und stehen nun blöd am Bahnhof wie herbestellt und nicht abgeholt. Denn so ist es auch: es gab eine Zeit, da wollte man sie, da wurden sie herbestellt, da freute man sich über sie und sah in ihnen die Hoffnung auf etwas Neues, Besseres. Da war der österreichische Bundeskanzler Kreisky, der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt oder der amerikanische Bundespräsident John F. Kennedy. In ihnen und anderen sahen die Wähler ihre Rechte vertreten und damit auch die Anerkennung und Wertschätzung ihrer Werte, ein Gefühl des Respekts. Doch dann kam die Wirtschaftskrise 2008, die Flüchtlinge 2015 und so wirklich besser fühlt sich das Leben dieser Menschen, die all ihre Hoffnung und ihr Vertrauen in diese Menschen steckten, nicht. Es ist unvernünftig anzunehmen, dass eine Person oder einzelne Personen das individuelle Wohl eines jeden erheblich verbessern könnten und doch ist es vernünftig, dafür zu kämpfen und seine Prinzipien aufrechtzuerhalten. Während die Sozialdemokraten also ein wenig ratlos auf das Volk blicken und sich wundern, wo denn ihre Wähler geblieben sind, wenden die sich enttäuscht ab. Und sobald sich jemand abwendet, wendet er sich etwas anderem zu; der Alternative. Diese kann unterschiedlich aussehen und ich möchte im Folgenden aufzeigen, wie diese Alternative in positiver Hinsicht aussehen kann.

 

Wie zu Beginn erwähnt, wurde ich von dem Film „Tomorrow” inspiriert, der aufzeigte, wie Menschen beginnen, selbst etwas Neues zu machen, anstatt auf den oder die eine/n PolitikerIn zu warten. In einer begrenzten Welt ist es schlicht dumm anzunehmen, es könne unbegrenztes Wachstum geben. Sowohl in ökonomischer als auch in ökologischer Hinsicht müssen wir uns bewusst werden, dass wir wesentlich mehr verbrauchen, als uns die Natur geben kann. Indem wir diesen globalen Trend aber aufrechterhalten und weiterleben, zerstören wir unsere eigene Lebensgrundlage, wir schaufeln unser eigenes Grab. Dabei ist das überhaupt nicht nötig, wir haben uns nur diesen Denkfehler des Neoliberalismus injiziert und glauben, die Welt funktioniere nur mit Öl, Macht, Gier und Geld. Vielleicht war der Sieg der freien Marktwirtschaft überhaupt kein Sieg, sondern die Planwirtschaft war einfach aus dem Rennen und neue Konkurrenten kamen hinzu, weil sich die Hindernisse verändert haben und nun neue Alternativen erscheinen, die für diese Hindernisse besser geeignet sind. Die erste Alternative ist also die der Wirtschaft. Die Gemeinwohl-Ökonomie[1] findet mittlerweile zahlreiche international anerkannte Vertreter, wie der österreichische Philosoph Konrad Paul Liessmann, der Vorstandsvorsitzender der Sparda-Bank München Helmut Lind, Prof. Dr. Manfred Nowak, Leiter des Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, sowie die deutsche Gemeinde Augsburg oder die italienische Gemeine Laas. Das sind nur Beispiele. Auf der ganzen Welt, von Spanien bis Mexiko über die USA bis in die Schweiz finden sich Unternehmen, Politiker, Wissenschaftler und Privatpersonen, die daran beteiligt sind und die Idee mithilfe ihrer Fähigkeiten unterstützen. Diese Alternative wurde im Film leider nicht erwähnt, jedoch Unternehmen, die sozial sowie ökologisch nachhaltig wirtschaften und damit zudem auch noch ökonomisch effektiv waren. „Es ist viel wirtschaftlicher, auf ökologische Art zu produzieren – und es versöhnt die Wirtschaft mit der Ökologie, die Personalverwaltung mit einem rentablen Unternehmen.“, Emmanuel Druon, CEO des Unternehmens Pocheco. Auch in der Landwirtschaft sowie der Energie gelang es Menschen zum Beispiel in Frankreich, Irland oder den USA durch kleine Änderungen und Maßnahmen effiziente Erfolge im Bezug auf die Umwelt und sozialen Verhältnisse umzusetzen. San Francisco hat es geschafft 80% seines Abfalls zu recyceln. Weniger Abfall bedeutet folglich weniger Gebühren zu bezahlen. Ökologisch wirtschaften kann also sozialen Wohlstand mit sich führen. In Detroit, die Stadt, die nach dem Outsourcing der Autoindustrie zu eine Geisterstadt mutierte und hauptsächliche den Ärmsten Unterkunft bietet, ist mit der rasanten Abnahme der Einwohner auch die Versorgungsproduktion derart zurückgegangen, dass in der Stadt Versorgungsnot herrschte. Bevor Politiker noch Supermarktketten in die Stadt holten, beschlossen Detroits Bürger ihre eigenen Nahrungsmittel so weit wie möglich selbst und ökologisch nachhaltig anzupflanzen. Die Brachen wurden zur Bewirtschaftung von Beeten verwendet, an deren jeder mitarbeiten konnte. Die Partizipation der Bürger ist eine wesentliche und fundamentale Komponente in unserer Gesellschaft. Partizipation ermöglicht Autonomie, also Selbstbestimmung und eigenständiges Handeln. Der Mensch ist ein zoon politikon, ein gesellschaftliches Wesen, und damit liegt es im Menschen qua seines Menschsein sich in das gesellschaftliche Leben zu integrieren und dieses mitzubestimmen. Die Möglichkeit der Partizipation am gesellschaftlichen Leben zu verwehren, bedeutet demnach den Menschen in seiner Autonomie und seinem Wesen radikal einzuschränken und damit in seiner Würde zu verletzen. Die Menschen möchten mitbestimmen können, was mit ihnen, ihrer Umgebung passiert, sie möchten ihre Meinungen, Anliegen und Ideen umsetzen können. Nicht vor all zu langer Zeit haben Menschen noch über Kaiser Franz Josef und seine Regentschaft gesprochen, der Beginn der Demokratie ist also noch nicht so lange her und ihre Entwicklung noch ein weiter Weg. Nur wenn Menschen in das öffentliche Leben direkt und konkret einbezogen werden, bekommen sie einen Bezug zu diesem. Themen, Probleme oder Bereiche des öffentlichen Lebens werden von Bedeutung, gerade weil ein persönlicher Bezug hergestellt wurde. Bedeutung für etwas zu empfinden schafft Wert; wir empfinden etwas als wertvoll oder einer Sache Wert, wenn diese für uns große Bedeutung hat. Diese erlangen demnach einen höheren Stellenwert in unserem Leben. Da ich als Prämisse die Partizipation am öffentlichen Leben nannte, wird nicht das Geld für uns diesen Stellenwert einnehmen, sondern vielleicht die Bildung, Mitorganisation von Veranstaltungen, die freiwillige Feuerwehr oder die Gestaltung von öffentlichen Plätzen. Eigene Ideen und Interessen können hierbei umgesetzt werden.

Es liegt also im Menschen und seiner Natur, sich den Umständen seiner Umgebung anzupassen, nach neuen Möglichkeiten zu suchen und Initiativen zu setzen. Wir besitzen einen Überlebenstrieb und wenn es auch sehr weit hergeholt scheint, so handeln wir nur rational nach der Logik des Überlebens, wenn wir unsere Umwelt und unsere Mitmenschen respektvoll und nachhaltig behandeln. Wenn wir unsere Ökonomie nach den Leitwerten der Ökologie und sozialen Gerechtigkeit ausrichten, können wir auch unsere Überlebensgrundlage, die Erde, sichern. Während die Natur und der menschliche Organismus nach notwendigen Gesetzen funktionieren und sich in einer nomologischen Realität befinden, ist die Ökonomie eine von Menschen konstituierte, kontingente Möglichkeit, die Gesellschaft, ihre Waren und Dienstleistungen zu organisieren und strukturieren. Wieso verfallen wir also dem Irrglauben, wir müssten uns der Wirtschaft anpassen? Wieso vermeinen wir überzeugt davon zu sein, das wir nur mit Öl überleben könnten und die Abholzung des Regenwalds nun mal wirtschaftlichen Profit bringt und man dagegen gar nichts machen kann? Wir ordnen uns unseren eigens aufgestellten Gesetzen unter, werden also Unterwürdige unserer eigenen Erschaffungen. Jedoch erkennen mittlerweile immer mehr Menschen, dass sie nicht Teil dieses Systems sein müssen, dass sie als vernunftbegabte, autonom handelnde Menschen neue Systeme aufbauen können, mit dem Ziel die Würde des Menschen und seiner zum Überleben notwendigen Grundlage, der Natur, aufrechtzuerhalten.

 

Die Sozialdemokraten haben, irgendwo zwischen der Jahrtausendwende und der Finanzkrise, verpasst, auf den Zug der Möglichkeiten aufzuspringen und rangen nun erschöpft nach diesen. Es gibt aber noch mehr Züge, es gibt noch mehr Möglichkeiten. Diese alternativen, neuen Möglichkeiten können die Sozialdemokraten aufnehmen. Es geht darum, den Menschen und seine Lebensgrundlage in den Mittelpunkt zu stellen und sich den Problemen der Menschen anzunehmen. Um Authentizität und Glaubwürdigkeit wiederzuerlangen, bedarf es zu Beginn aber auch des Eingestehens etwas falsch gemacht und verpasst zu haben. Erst wenn offen ausgesprochen wird, dass die Fehler auch tatsächlich als Fehler erkannt und eingestanden wurden, werden die Sozialdemokraten sich gemeinsam mit den Menschen in einen Wandel begeben können, um gesellschaftliche Sicherheit bieten zu können. Probleme und Anliegen ändern sich mit der Zeit, um also Sicherheit zu bewahren, dürfen wir als Individuen nicht verharren, sondern uns ständig den Umständen anpassen und offen sein für neue Möglichkeiten, um neue Hürden erfolgreich zu bewältigen. Kontinuierliche Änderungen und Alternativen sind die eigentliche Sicherheit. Für einen Wandel brauchen wir nicht notwendig die großen Heldenfiguren der Geschichte, einzelne Männer und Frauen, die für ihr Land kämpfen, sondern jeden einzelnen, der seinen Teil zur Veränderung beiträgt. Wir müssen auf keinen Zug warten, wir können schon jetzt beginnen etwas zu ändern, um anders zu leben; tomorrow.

[1] Siehe https://www.ecogood.org

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